Wenn Wahlen stattgefunden haben, findet man in Zeitungen ab und an eine Veröffentlichung mit Namen und persönlichen Daten der gewählten Abgeordneten. So auch jetzt nach der Wahl in Hessen. Am 05.02.2008 hat die Frankfurter Rundschau auf den Seiten D2 bis D4 die 110 Abgeordneten im Bild mit Namen, regionaler Herkunft und Beruf vorgestellt (einen Link dazu habe ich noch nicht gefunden; auch die Seiten des Hesssichen Landtags oder bei Wikipedia sind leider noch nicht der Wahl 2008 angepasst). Derartige Aufstellungen finde ich sehr interessant, denn wann sieht man die Abgeordneten mal insgesamt ‘auf einen Schlag’.
Ich habe mir mal einen Überblick über die Berufe der Abgeordneten verschafft, ohne Bezug auf die Parteizugehörigkeit. Nach der Veröffentlichung der Frankfurter Rundschau ergibt sich folgendes Bild (ich habe nicht zwischen der weiblichen und männlichen Berufsbezeichnung unterschieden und hoffentlich niemanden vergessen):
Angestellte (5), Arbeitswissenschaftler, Arzt (2), Bankkaufmann (2), Dipl. Handelslehrer, Dipl. Ingenieur (2), Dipl. Ökonom, Dipl. Pädagoge, Dipl. Psychologe, Dipl. Soziologe (4), Dipl. Theologe, Erster Kreisbeigeordneter (2), Erzieher, Fleischermeister, Fraktionsreferent, Gartenbauingenieur, Geschäftsführer (3), Geschäfstleitungsassistent, Gewerkschaftssekretär, Hausfrau (3), Ingenieur Assistent, Insolvenzverwalter, Islamwissenschaftlerin, Journalist, Jurist (2), Kaufmann (3), Konrektor a.D., Kriminaloberkommissar, Kommunikationswissenschaftler, Landtagspräsident, Landtagsvizepräsident (2), Landwirt, Lehrer (3), Magistratsrat, Ministerpräsident, Verwaltungswirt (2), Pädagoge, Politologe (4), Politischer Geschäftsführer, Rechtsanwalt (13), Rechstreferendar (2), Referent, Richter a.D., Schonsteinfeger, Schreinermeister, Schulamtsdirektor, Sonderpädagoge, Staatsminister (6), Staatssekretär (3), Studentin, Studienrat (4), Unternehmenstrainerin, Verwaltungsangestellter, Verwaltungsdirektor, Volkswirt (2), Vorstandsvorsitzender, Wissenschaftl. Mitarbeiter, Wissenschaftl. Referent, Zahntechnikermeister.
Eine illustre Aufstellung. Jeder Dritte ist ein Newcomer und insoweit wird vielleicht frischer Wind durch die parlamentarischen Hallen wehen.
Diese 110 Abgeordneten repräsentieren die hessischen Wahlberechtigten im Parlament, dem Hessischen Landtag. Dies ist in einer repräsentativen Demokratie so gewollt. Die politischen Entscheidungen und die Kontrolle der Exekutive (Regierung) wird nicht unmittelbar vom Volk, sondern von einer Volksvertretung (Parlament) ausgeübt (Es gilt insoweit der alte Spruch: Alle Macht geht vom Volke aus, aber sie kehrt nie wieder dahin zurück!).
Die Abgeordneten repräsentieren das Volk. Da die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, ist grundsätzlich auch eine Einflussnahme auf die Abgeordneten nach der Wahl - zumindest in der Theorie - nicht gegeben.
Beim betrachten der o.a. Aufstellung der Abgeordnetendaten ging mir so durch den Kopf, inwieweit diese Abgeordneten ihr wahlberechtigtes Volk wirklich ‘repräsentieren’. Die Berufe sind meines Erachtens keinesfalls repräsentativ (ich erwarte allerdings nicht, dass sich jeder Beruf im Parlament wieder findet!). Aber selbst, wenn ich es grosszügig sehe, finde ich einen Grossteil der hessischen Wahlberechtigten durch diese Abgeordneten nicht repräsentiert (in anderen Landtagen und im Bundestag ist das grundsätzlich nicht anders, wobei in Folge der höheren Zahl der Abgeordneten im Bundestag eine breitere Streuung zu verzeichnen ist).
Können die o.a. Abgeordneten die Hausfrauen, die Arbeitslosen, die Rentner, die Arbeiter wirklich repräsentieren? Die grosse Leitlinie ihres Handelns bekommen die Abgeordneten ja von ihren Parteien vorgegeben. Sehr viel Entscheidungsspielraum bleibt da nicht und wird auch nicht ausgeübt, wenn man die Entscheidungen mal verfolgt. Auch während der Legislaturperiode findet ja kein Meinungsaustausch, keine Abstimmung zwischen Abgeordneten und Wählern statt, die einer Bewertung als ‘Meinungsaustausch’ oder ‘Abstimmung’ auch standhalten. Wie o.g. ist der Abgordnete ja auch nur seinem Gewissen verpflichtet.
Sieht man sich die nach Wahlen stattfindenden Koalitionsverhandlungen an, kann man erkennen, wie schnell Wählerwille ‘verschwindet’ und einzig politisches Kalkül und Taktieren Beweggründe werden. Und nach und nach verschwindet mehr und mehr von dem, was vor der Wahl wichtiges Thema war.
Die Aufnahme von Elementen einer direkten Demokratie würden hier meines Erachtens zu einer Verbesserung führen. Der Abgeordnete vertritt ja nicht seine Partei im Parlament, sondern seine Wähler. Und wären da nicht neben Fraktionssitzungen zusätzlich Sitzungen mit den Wählern wichtig? Würde dadurch nicht auch das gerade von den Politikern beklagte mangelnde politische Interesse der Wahlberechtigten verbessert?
