»Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär.«
(Jose Ortega y Gasset, span. Kulturphilosoph)
Dieses Zitat prangt auf der Homepage des Internet-Angebotes Wahlrecht.de. Es ging mir durch den Kopf, als ich die Nachricht las, dass die Münchener am 02.03.2008 bei den Kommunalwahlen jede zehnte Stimme verschenkt haben. Ursache dafür kann das komplizierte Wahlsystem sein, welches jedem Stimmberechtigten 80 Stimmen gewährt. Als ich mir den Stimmzettel anschaute (kann mir hier öffnen oder downloaden), konnte ich nachvollziehen, warum das passieren konnte. Erstaunlich, dass nur jede zehnte Stimme verschenkt wurde.
Dass dieses System des Kumulierens und Panaschierens viele Wähler überforderte, zeigt auch die hohe Zahl der ungültigen Stimmen - mehr als 10000 der Wahlbögen waren so ausgefüllt, dass sie nicht gewertet werden konnten. Die Wahlbeteiligung von unter 48 Prozent lässt darauf schliessen, dass schon vor der Wahl viele ob des komplizierten Systems resigniert hatten.
Kann ein Wahlsystem so komplex sein, dass es nicht für alle Wahlberechtigten nachvollziehbar ist und somit zweifelhaft bleibt, ob das Ergebnis wirklich dem Wählerwillen entspricht? Ganz zu schweigen von den ungültigen und verschenkten Stimmen!
Endet die Demokratie somit schon bei der Gestaltung des Wahlrechts?
1 Kommentar
Ich glaube nicht, dass sich die Parteien bei den verschenkten Stimmen weniger um die Dekoratie sorgen als um ihre Wahlkampfkostenerstattung. Es wird wahrscheinlich etwas brauchen, bis die Kenntnisse über das neue Wahlsystem in der Bevölkerung verbreiten.
Aber warum muss man denn auch so komplizierte Begriffe damit verbinden. So ein Blödsinn! Wenn man den Leuten erklären würde, dass es sich um die Möglichkeit des Anhäufens oder Mischens handelt, wäre wahrscheinlich das Problem schon gelöst.