Schäuble - vom Schicksal getrieben
GvR_Demokratie, GvR_Privatsphäre, GvR_Sicherheit | wong it! 16.05.2008
Wolfgang Schäuble wird nicht müde - er predigt weiter: Terror bedroht Deutschland! Seine Forderung:
Schäuble setzte sich erneut dafür ein, dass die Nachrichtendienste mehr Kompetenzen bei der Informationsbeschaffung bekommen. Dies sei eine Grundvoraussetzung für die Verhinderung von Anschlägen. Zudem lobte er die gute Kooperation mit Geheimdiensten anderer Staaten.
Dies wird zum Glück nicht von allen Stellen so gesehen.
Der europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat das Vorantreiben der EU-weiten Ausdehnung des Prümer Vertrags zur Vernetzung von Polizeidaten durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble scharf kritisiert. Der CDU-Politiker habe die Dynamik der deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 genutzt, um “etwas durchzusetzen, was in dieser Form nicht hätte beschlossen werden sollen”, rügte der Hüter der Privatsphäre der Europäer.
Aber vielleicht kann Wolfgang Schäuble ja garnichts dafür - Schäuble wird zu Belausche - das Anagram zeigt - er kann garnicht anders! (Via Querdenker)
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