Der amerikanische Fiskus hat seinen Bürgern bis zu 600 Dollar (Ehepaare 1.200 Dollar) Steuern per Scheck zurück gezahlt. Damit sollte die heimische Wirtschaft gestützt werden, die Folgen der Kreditkrise sollten abgemildert werden.
Der Wirtschaftsweise Bofinger nimmt dies zum Anlass, auch für Deutschland so etwas zu fordern.
Die Idee ist die, dass jeder Bürger vom Finanzamt einen Scheck bekommt in Höhe von 125 Euro. Und das für jedes Familienmitglied. Bei einer vierköpfigen Familie wären das also 500 Euro. Die Idee ist ja nicht aus der Luft gegriffen. Es ist die Idee, mit der die amerikanische Wirtschaftspolitik ihre Konjunktur stützt. Und das mit Erfolg. Im zweiten Quartal hat es durchaus geholfen, einen Absturz zu verhindern.
Haben wir in Deutschland einen Absturz zu verhindern? Eher wohl nicht; eine Abschwächung ja, aber kein Absturz.
Bofinger muss sich natürlich auch Folgendes fragen lassen:
Aber wo soll das Geld herkommen?
Das müsste man über höhere Verschuldung finanzieren. Das wäre vertretbar, weil es einmalig wäre. Das ist der Charme des Steuerschecks. Denn durch eine Änderung des Steuertarifs, wie es Wirtschaftsminister Glos will, haben sie dauerhaft diese Ausfälle und auch entsprechende Folgewirkungen.
Also bedeutet dies, das ich 125 EUR bekäme, die gleichzeitig meinen Schuldenstand erhöhen. Ein Schuldenstand, der z.Zt. bei 18.364 EUR pro Kopf liegt. Auch ohne diesen Scheck beträgt der Zuwachs der Staatsverschuldung 474 EUR pro Sekunde!
Wie schwer es ist, Staatsschulden abzubauen, hat die Diskussion der letzten Monate gezeigt. Läuft die Wirtschaft und die Konjunktur, führt dies zu höheren Steuereinnahmen. Dann wäre die Zeit der Schuldentilgung, nicht für weitere Geschenke. Geschenke, die keine sind. Was würden wir sagen, wenn uns jemand etwas zum Geburtstag schenken will, wir dieses Geschenk aber selbst bezahlen müssen?
