Die Frage habe ich hier schon zweimal gestellt und Frau Ypsilanti bringt mich zum dritten Mal zu der Frage. Im Land ist es ja ruhig. Koch führt die Geschäfte, aber irgendwann ist das auch vorbei.
Und da kommt Frau Ypsilanti wieder auf die grosse Bühne. Diesmal besser vorbereitet?
Ypsilanti will es wieder wagen und anders als beim [...]
Telepolis sprach mit dem Grundrechte-Report-Redakteur Heiko Habbe über die Verfassungswirklichkeit. Einige Auszüge:
TP: Ist bei diesem Abbau der Grundrechte eine Systematik erkennbar?
Heiko Habbe: Statt von einer Systematik würde ich von einer Ermüdungstaktik sprechen. Im Namen einer behaupteten Sicherheit wird mal hier, mal da in den Bestand der Grundrechte eingegriffen - offenbar in der Hoffnung, der Bürger [...]
China steht zur Zeit in vielerlei Hinsicht im Focus der Berichterstattung - Olympische Spiele, eventuell bald Mitglied der G8(9)-Gruppe, Besatzer von Tibet und jetzt gerade mal wieder als Verhinderer einer freien Berichterstattung. Das ist fast schon Alltag und es regt scheinbar niemanden mehr auf.
Abstrus wird es aber, wenn dafür plädiert wird, China auch weiterhin [...]
Wolfgang Schäuble will Transparenz, ist ja klar, deshalb ist er ja auch für Vorratsdatenspeicherung und online-Durchsuchung.
Jetzt kümmert er sich auch um die Abstimmung der Iren zum EU-Vertrag.
“Die Menschen mögen einzelne Aspekte der Politik in Brüssel nicht, etwa weil sie nicht hinreichend transparent ist”, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble der Welt am Sonntag. “Ich bin aber [...]
Er mag den Schafspelz so oft tragen wie wer will - er ist und bleibt ein Wolf! So sehe ich Roland Koch. Und dies hat er aus meiner Sicht jetzt wieder drastisch bestätigt.
Da fehlt ein Satz in einem Gesetzestext, den er als geschäftsführender Ministerpräsident unterschreiben muß, damit das Gesetzt wirksam wird. Das der Satz fehlt, [...]
Im Februar hatte ich die Frage schon einmal gestellt. Seit April führt Roland Koch geschäftsführend das Land und es ist still um Hessen geworden - oder ist mir da etwas entgangen?
Eigentlich hätte man sich die Wahlen doch sparen können, oder?
Wolfgang Schäuble wird nicht müde - er predigt weiter: Terror bedroht Deutschland! Seine Forderung:
Schäuble setzte sich erneut dafür ein, dass die Nachrichtendienste mehr Kompetenzen bei der Informationsbeschaffung bekommen. Dies sei eine Grundvoraussetzung für die Verhinderung von Anschlägen. Zudem lobte er die gute Kooperation mit Geheimdiensten anderer Staaten.
Dies wird zum Glück nicht von allen Stellen so [...]
Auch heute sind Machthaber nicht gegen die Gefährdung der Geistestätigkeit infolge zuviel Macht gefeit. Früher gab es durchgeknallte Fürsten, heute sind es Staatspräsidenten.
Der langjährige turkmenische Staatspräsident Saparmurat Nijasow, der sich von seinen Landsleuten Turkmenbaschi - Vater aller Turkmenen - nennen ließ (das ist schon bezeichnend), hatte 2002 Tage und Monate im Kalender umbenannt.
Der Januar wurde [...]
Deutsche Sportler haben sich zu Protest- und Boykottaktionen bei den olympischen Spielen in China geäußert. Kontroverse Ansichten zu dem Thema haben sich ergeben. Eine der Äusserungen verdient grundsätzliches Interesse, über den Sport hinaus.
„Man sollte Politiker fragen und nicht die Sportler. Wir fahren dahin, um Sport zu machen“. sagte einer der Sportler. Diese Äusserung kann [...]
Ruth Wagner, die „Eiserne Lady“ der hessischen FDP, führte ihre Partei an die Seite Roland Kochs und dann in die Opposition. Jetzt verabschiedet sie sich aus der Landespolitik mit kritischen Äusserungen. Auf die Frage nach dem Stilwandel der Regierung Koch und wie dieser neue Stil aussah, antwortete sie:
Überheblich. Zentralistischer, bürokratischer. Diese Regierung – damit meine [...]
