Archiv für das Thema: GvR_Gesundheit

Ist Ulla Schmidt noch zu verantworten?

25. August 2008 – 19:56

Ulla Schmidt, Gesundheitsministerin der derzeitigen Regierung, äußert sich in einem Interview zu den Gesundheitskosten - etwas, wovon sie anscheinend nicht allzuviel versteht.
Die Mehrheit der Versicherten wird im Wahljahr höhere Beiträge bezahlen. Derzeit verlangt die billigste Kasse 11,8 Prozent, der künftige Einheitssatz wird bis zu 15,8 Prozent betragen.
Zurzeit bezahlt ein Mitglied der teuersten Kasse für dieselben [...]

Von [zeitcollector] | Auch unter Thema: GvR_Finanzen | Kein Kommentar

Rauchverbot gescheitert - Pfusch bei der Gesetzgebung?

30. Juli 2008 – 11:15

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden:
Das in Baden-Württemberg und Berlin geltende absolute Rauchverbot in kleinen Kneipen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Verfassungsbeschwerden von zwei Kneipenwirten aus Tübingen und Berlin waren damit erfolgreich. Die Wirte wollen statt des Verbots für Eckkneipen eine Kennzeichnungspflicht erreichen, da sie sich angesichts von Ausnahmen für größere Gaststätten [...]

Von [zeitcollector] | 4 Kommentare