Irlands Nein - Schäuble fordert mehr Transparenz

15. Juni 2008 – 10:50

Wolfgang Schäuble will Transparenz, ist ja klar, deshalb ist er ja auch für Vorratsdatenspeicherung und online-Durchsuchung.
Jetzt kümmert er sich auch um die Abstimmung der Iren zum EU-Vertrag.
“Die Menschen mögen einzelne Aspekte der Politik in Brüssel nicht, etwa weil sie nicht hinreichend transparent ist”, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble der Welt am Sonntag. “Ich bin aber [...]

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Wahlen können zu komplex sein - sind sie dann noch demokratisch?

8. März 2008 – 14:58

»Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär.«
(Jose Ortega y Gasset, span. Kulturphilosoph)
Dieses Zitat prangt auf der Homepage des Internet-Angebotes Wahlrecht.de. Es ging mir durch den Kopf, als ich die Nachricht las, dass die Münchener am 02.03.2008 bei [...]

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Soll eine repräsentative Demokratie repräsentativ sein?

10. Februar 2008 – 17:35

Wenn Wahlen stattgefunden haben, findet man in Zeitungen ab und an eine Veröffentlichung mit Namen und persönlichen Daten der gewählten Abgeordneten. So auch jetzt nach der Wahl in Hessen. Am 05.02.2008 hat die Frankfurter Rundschau auf den Seiten D2 bis D4 die 110 Abgeordneten im Bild mit Namen, regionaler Herkunft und Beruf vorgestellt (einen Link [...]

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Belgien, Schweiz - warum klappt es nicht überall?

11. Dezember 2007 – 21:40

In Belgien sind die Verhandlungen zur Regierungsbildung abgebrochen worden. Yves Leterme hat sozusagen das Handtuch geschmissen. Wieder einmal ist der Konflikt zwischen Flamen und Wallonen der Stolperstein. Warum macht das Zusammenleben mehrerer Volksgruppen in Belgien solche Probleme, während es z.B. in der Schweiz anscheinend (abgesehen von kleineren ‘Reibereien’) funktioniert? Warum kommen niederländisch/flämisch sprechende Flamen und [...]

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