[zeitcollector]

Einbürgerungstest - Farce oder hat man die Adressaten unterschätzt?

8. Dezember 2008 – 21:22

Der seit September geltende Einbürgerungstest bereitet offenbar wenig Probleme - fast 100 Prozent der Bewerber haben im September und Oktober den Test bestanden.
98 Prozent der fast 9000 Bewerber haben im Einbürgerungstest hervorragend abgeschnitten, teilte der Deutsche Volkshochschul-Verband am Montag in Bonn mit. “Unsere Zuwanderer kennen sich offenbar in unserer Rechts- und Gesellschaftsordnung gut aus”, [...]

Von [zeitcollector] | Posted in GvR_Bildung | wong it! | 2 Kommentare

Schäuble wählt sich neuen Bundesrat?

22. November 2008 – 08:46

Man meint, er hätte alles ausgeschöpft, was es so an Peinlichkeiten gäbe, aber Wolfgang Schäuble ist kreativ, extrem kreativ.
Wenn der Bundsrat seinen BKA-Gesetzesentwurf nicht freizeichnen will, dann - ja dann wird halt das Abstimmungsverfahren des Bundesrats angepasst. So einfach ist das! Damit hat Wolfgang Schäuble kein Problem.
Er ist Innenminister, er bestimmt, wie es ‘innen’ zuzugehen [...]

Von [zeitcollector] | Posted in GvR_Demokratie | wong it! | 2 Kommentare

Frisst die Finanzkrise die Demokratie?

16. November 2008 – 16:46

Unterstellen wir mal, das in der Bundesrepublik Deutschland die Kriterien eines demokratischen Staates erfüllt sind.
Wir haben in freien Wahlen ein Parlament gewählt, welches uns repräsentiert. “In einer repräsentativen Demokratie wird die politische Legitimität der Repräsentanten aus der Bereitschaft der Bevölkerung abgeleitet, die Entscheidungen des Staates (auch die der Regierung und der Gerichte) entgegen individuellen Vorzügen [...]