Olaf Scholz: Problemlösung durch Definitionsänderung?

Unter Problemlösen versteht man die Tätigkeit eines intelligenten Wesens, für ein gestelltes Problem - meist durch bewusste Denkprozesse - eine Lösung zu entwickeln oder anzuwenden. Diese Definition findet sich bei Wikipedia für das Stichwort Problemlösen. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat dem aber einen neuen Aspekt hinzugefügt.
Scholz sieht für die Deutschland die Vollbeschäftigung am Horizont. Wann wir [...]

Steinbrück will vier Ministern Etathoheit versagen

Vor nicht allzu langer Zeit gab es in den Reihen unserer Regierung Einigkeit darüber, dass “auch in Zeiten konjunkturbedingt erfreulicher Steuermehreinnahmen” kein Abrücken vom Konsolidierungskurs angezeigt sei. So etwas hält aber erfahrungsgemäß nicht lange vor - fliessen die Steuermehreinnahmen, weckt das Begehrlichkeiten bei den Ministern und der Finanzminister muss mit Händen und Füßen seinen Haushalt [...]

IWF fürchtet 600 Milliarden EUR Verlust - wer hat 600 Milliarden Gewinn gemacht?

Im Zuge der Finanzkrise befürchtet der IWF 600 Milliarden Euro Verlust. Das diese, wie bei der IKB, zum Teil aus dem Steueraufkommen zu begleichen sind, ist wohlbekannt. Frau Matthäus-Maier wurde jetzt dafür geopfert.
Bei den Banken wurden schon Vorstände entlassen, aber diese müssen sich um ihre finanzielle Zukunft sicher keine Sorgen machen. Weitere werden folgen.
Nicht übersehen [...]

Lobbyismuskritiker sind pubertär?

Die Bundesregierung will daran festhalten, von der Privatwirtschaft bezahlte Lobbyisten in ihren Ministerien einzusetzen. Zur Zeit sind ca. 100 bis 120 Externe in obersten Bundesbehörden im Einsatz; sie sollen es teilweise bis zum Referatsleiter gebracht haben. Die Gefährdung der Unabhängigkeit und einen Interessenkonflikt sehen die Ministerien nicht. Kritik wird als pubertär abgetan.
Am Freitag beeilten sich [...]

„Eiserne Lady“ der hessischen FDP - warum nicht früher diese Aussagen?

Ruth Wagner, die „Eiserne Lady“ der hessischen FDP, führte ihre Partei an die Seite Roland Kochs und dann in die Opposition. Jetzt verabschiedet sie sich aus der Landespolitik mit kritischen Äusserungen. Auf die Frage nach dem Stilwandel der Regierung Koch und wie dieser neue Stil aussah, antwortete sie:
Überheblich. Zentralistischer, bürokratischer. Diese Regierung – damit meine [...]

So vertreiben sich SEK-Kräfte die Freizeit!

SEK-Kräfte schulen libyschen Sicherheitskräfte während ihres Urlaubs und in ihrer Freizeit. Jetzt wurde Strafanzeige gestellt.
Die SEK-Beamten bildeten die libyschen Sicherheitskräfte während ihres Urlaubs und in ihrer Freizeit aus und kassierten dabei auf eigene Rechnung ab, so der Vorwurf in der Strafanzeige. Eine dafür notwendige Nebentätigkeitsgenehmigung hatten die Polizisten bei ihrer Dienstbehörde offenkundig nicht beantragt. Gemeinsam [...]

Ruft die CSU den StoiBär bald wieder zurück?

Die CSU hat ja immer damit geprahlt, das in Bayern dank ihrer Politik die Wirtschaftslage gut ist. Die CSU sprach das ihrem wirtschaftlichen Sachverstand zu.
Sehr weit scheint es damit aber nicht her zu sein. Die Bayerische Landesbank, in deren Verwaltungsrat der bayerische Finanzminister (und noch Parteivorsitzender der CSU) Erwin Huber sitzt, vermeldet immer größere Verluste. [...]

Glos verspricht das Paradies - wir dürfen aber nicht sündigen!

Nichts hören wir lieber, als das Versprechen auf Vollbeschäftigung (was immer darunter verstanden wird). Und wer uns das verspricht, ist der Messias, dem wir unbedingt folgen!
Diesmal ist es Minister Glos, im Verbund mit Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt, der uns Vollbeschäftigung verspricht. Aber keine Rose ohne Dornen - die Vollbeschäftigung ist nur erreichbar, wenn keine Mindestlöhne eingeführt [...]

16 Gebote der Finanzbranche und was davon übrig bleibt

Auch wenn man Dinge immer und immer wieder sagt - sie werden dadurch nicht richtig. Siehe auch die folgenden 16 Gebote der Finanzbranche - was davon ist gebleiben?
1. Das Finanzsystem ist sicher
2. Derivate reduzieren die Volatilität
3. Die Chinesen werden im Olympiajahr keine sinkenden Aktienkurse zulassen
4. Die BRIC-Staaten haben sich von der Weltwirtschaft abgekoppelt
5. Die Amerikaner [...]

Eppler: Haben die Volksvertreter die Pflicht zur Wahrhaftigkeit?

Erhard Eppler unternimmt einen Versuch, das Verhalten von Frau Ypsilanti und Frau Metzger in das parteipolitisch richtige Licht zu rücken.
Menschen lügen, wenn sie etwas behaupten, von dem sie bereits wissen, dass es nicht stimmt. Das ist in der Politik eher selten. Lügt ein Politiker, wenn er nach der Wahl nicht einhalten kann, was er [...]