Weil er in Internetforen kriegsverherrlichende Beiträge geschrieben hat, zog der CDU-Politiker Thomas Müller die Konsequenzen. Er trat vom stellvertretenden Vorsitz der Jungen Union in Hessen zurück.
Ganz im Stil der Großen die Begründung für den Rücktritt:

Er wolle damit weitere Belastungen von sich und von der CDU-Nachwuchsorganisation fernhalten, teilte Müller am Sonntagabend in Wiesbaden mit.

Ansonsten steht er anscheinend zu seinen Aktivitäten.

Thomas Müller bekleidet noch dazu ein politisches Amt mit hoher Vorbildfunktion: Er ist stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union Hessen. “Jeder, der politische Verantwortung trägt, muss sehr sensibel mit den neuen Medien umgehen”, sagt Dr. Peter Tauber, Landesvorsitzender der Jungen Union Hessen. Der Landesvorstand verurteile daher auch das Verhalten von Thomas Müller.

Auch von seinem Posten als Kreisgeschäftsführer der CDU Schwalm-Eder wurde er suspendiert.

Wie es mit Thomas Müller weitergeht, wolle der Kreisvorstand in den kommenden Tagen bekannt geben. “Das Verhalten von Müller hat jedenfalls nichts mit politischem Verantwortungsbewusstsein zu tun. Das ist einfach nur schwachsinnig”, sagt Siebert.

Schwachsinnig ist das mindestens. Beängstigend ist es zusätzlich, wenn es ein Funktionsträger einer Regierungspartei ist, der sich in dieser Weise äussert und beteiligt. Hinterher kann es immer als ‘nicht ernsthaft gemeint’ hingestellt werden.

Quellen und weitere Informationen:
Zeit-online
Siebert suspendiert Müller

Ich gehöre zu denen, die der Rente nahe sind. Seit meinem 17 Lebensjahr, als ich meine Berufsausbildung startete, arbeite ich ununterbrochen und zahle Steuern und Sozialabgaben. Auch mit meinen jungen KollegenInnen hatte und habe ich immer ohne altersunterschiedsbedingte Probleme gut zusammen gearbeitet.
Das schreibe ich nicht, um mich zu loben, nein, mir geht es um und gegen die Tendenz, unsere Gesellschaft immer mehr zu zersplittern. Und dies ganz besonders jetzt, da der Altbundespräsident Herzog nichts Besseres zu tun hat, als vor einer Ausplünderung durch die Alten zu warnen!

“Ich fürchte, wir sehen gerade die Vorboten einer Rentnerdemokratie: Die Älteren werden immer mehr, und alle Parteien nehmen überproportional Rücksicht auf sie. Das könnte am Ende in die Richtung gehen, dass die Älteren die Jüngeren ausplündern.”

Aufhänger ist die jüngste Rentenanpassung in Höhe von 1,1 Prozent.
Herr Herzog hätte diese sicher nicht benötigt. Seine Pension ist sicher mehr als auskömmlich.

Experten sehen aber (erstaunlicherweise?) die Lösung nicht in einem gedeihlichen Miteinander, sondern die Lösungsvorschläge gehen in Richtung Teilung:

Straubhaar warnte, damit werde der Generationenvertrag zum Generationenkonflikt und sprach sich für die Einführung des Familienwahlrechts aus. Künftig müssten Eltern auch ein Stimmrecht für ihre Kinder erhalten. «Wenn Eltern für jedes Kind eine Wahlstimme erhalten, fänden die Interessen der Jüngeren mehr Gehör», sagte der HWWI-Chef.

Es darf hier meines Erachtens nicht um ‘Waffengleichheit’ gehen - ausser man propagiert den Kampf zwischen den Generationen - sondern um die Suche nach Lösungen. Die Politik und die gesellschaftlichen Gruppierungen sind aufgerufen, nach Lösungen zu suchen und die findet man nicht, indem eine Ausplünderung der Jüngeren durch die Älteren konstatiert wird.

Viele Rentner unterstützen Jüngere finanziell. Viele Jüngere müssten für ihre Eltern, die in Rente sind, finanziell einspringen, wenn diese mit ihrer Rente den Lebensunterhalt oder die Pflege nicht bezahlen könnten. Das sehen die Sozialgesetze so vor.

Äusserungen, wie jetzt von Herrn Herzog, führen zu einer Polarisierung. Das Einzige, was ich ihm zugute halten könnte, wäre die Absicht, damit eine Lösungsdebatte in Richtung ‘harmonisches Zusammenleben’ zu erreichen. Ich wäre dabei.

Quellen und weitere Informationen:
Altbundespräsident sieht Vorboten einer “Rentnerdemokratie” - “Plündern” die Älteren die Jüngeren aus?
Straubhaar und Falter sagen dramatische Machtverschiebung voraus - Experten rechnen mit wachsendem Einfluss der Rentner

Während seiner Amtszeit hat Bush ja alles dafür getan, um die USA in immer grössere Schuldenlasten zu stürzen. Die Entstehung der Hypothekenkrise hat die Regierung sehenden Auges akzeptiert. Jetzt ist der Dollar auf Talfahrt, die Staatsfinanzen ebenso und die Finanzinstitute stehen am Abgrund bzw. kippen schon.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) fordert die Regierungen seiner Mitgliedsstaaten in einem dramatischen Appell auf, notfalls mit massiven Ausgabenprogrammen einen Absturz der Weltwirtschaft zu verhindern. Für die Investmentbank Bear Stearns wird verzweifelt ein Retter gesucht. Das chinesische Brokerhaus Citic Securities hat einen Einstieg bei Bear Stearns wieder in Frage gestellt.

Weiterhin fliessen Milliarden in einen auf Lügen basierenden Krieg, dessen Ende nicht abzusehen ist. Die Milliarden gehen - wohin sonst - an die Rüstungsindustrie. Die Soldatenselbstmorde in den Reihen der Irakheimkehrer häufen sich.

Die Zahlen sprechen für sich. In den USA wird die Vorwahlshow weiter durchgezogen, während das Land den Bach runter geht. Es ist Zeit für einen Schnitt.

Update 19.03.2008:
“Der Krieg war längst beschlossene Sache”
Der ehemalige deutsche UN-Botschafter Gunter Pleuger über seine damaligen Zweifel an den Kriegsgründen der USA, seine Gefühle während der entscheidenden Sitzung in New York und den Umgang mit Lügen in der internationalen Diplomatie.

Das der Irak-Krieg, wie jeder Krieg, ein Desaster für die Menschen ist, muß hier nicht noch einmal gesagt werden. Hier geht es um die ökonomischen Folgen, die jetzt von dem Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz berechnet wurden. In dem Buch ‘The Three Trillion Dollar War’ stellt er dies dar; das Buch soll im Mai auf Deutsch im Bertelsmann-Verlag erscheinen.

Eindrucksvolle Zahlen, zu denen er kommt und die hier unkommentiert dargestellt werden sollen:

Stiglitz kommt zu dem Ergebnis, daß die USA durch die Regierung Bush entmachtet worden ist und das Land seine Zukunft verspielt hat. Die Kriege in Afghanistan und im Irak und die Steuerpolitik der Bush-Regierung haben die USA in Abhängigkeit von den Ölmilliarden und den Währungsreserven Chinas gebracht. Und das für Kriege, die auf Lügen basieren.
Um das ökonomische Desaster zu beenden, müssen die Kriege beendet werden. Da aber während der vergangenen Jahre die Lage in diesen Ländern eher schlimmer geworden ist, wird ein Rückzug zwar das finanzielle Desaster beenden, aber die Länder Afghanistan und Irak in einem totalen Desaster zurück lassen.

Quelle und weitere Informationen:
Kriegskosten 6 000 000 000 000 Dollar

Update 02.03.2008:
US-Schuldenwirtschaft - Tellerwäscher ohne Obdach

Der Club of Rome hatte im vergangenen Jahr den Umzug seines Hauptsitzes von Hamburg nach Zürich beschlossen. In den ersten fünf Jahren sollte die internationale Organisation von der Stadt Zürich als ‘Anschubfinanzierung’ jährlich 364.000 Franken erhalten.

Argument für diese Subvention: die global agierende Organisation sei wichtig für die Standortförderung. Die Züricher sahen das nicht so und sagten heute ‘Nein’ zu dieser sog. Anschubfinanzierung!

Direkte Demokratie hat doch etwas für sich.

Der Wahnsinn geht weiter! In Grossbritannien wurde jetzt Wissenschaftlern erlaubt, künftig zu Forschungszwecken Embryonen aus einer Kombination von menschlichem Erbgut und Eizellen von Kühen und anderen Tieren züchten. Natürlich nur zu Forschungszwecken und nur, um Erkenntnisse für die Heilung von menschlichen Krankheiten zu gewinnen.

Mir sträuben sich die Haare, wenn ich solche Meldungen lese. Auch wenn die so gezüchteten Embryonen nach britischen Gesetzen nach maximal 14 Tagen zerstört werden müssen, beruhigt mich das überhaupt nicht. Wir wissen, wie sich so etwas entwickelt. Schleichend verschiebt sich die Grenze, bis dann keine Grenze mehr existiert.
Minister Seehofer sagt in der Debatte zur Freigabe von Klonfleisch als Lebensmittel:

Dies sei “ein typisches Beispiel dafür, dass die Gesellschaft nicht alles, was technisch möglich ist, auch praktisch machen darf und kann”.

Um wieviel mehr trifft dies für das Vorhaben zu, Chimären in die Welt zu setzen!
In einer anderen Meldung lese ich:

Erstmals ist es Forschern gelungen, einen menschlichen Embryo aus einer erwachsenen Zelle zu klonen. Bisher war dies nur aus embryonalen Stammzellen möglich.

Der Wahnsinn geht weiter. Damals, als Genmanipulation startete, wurden die Kritiker auch beschwichtigt: nur für Forschngszwecke und nur unter strengen Sicherheitsvorkehrungen! Jetzt wird genmanipulierter Mais im Freien angepflanzt. Sicherheitsabstände sollen der Problemlöser sein. Fleisch von geklonten Tieren kommt in die Lebensmittelkette, obwohl niemand genau die Auswirkungen kennt.
Warum schützt uns niemand vor diesem Grössenwahn?

Die Todesstrafe wurde im Dezember 2007 von der UN geächtet. Die Resolution ist nicht bindend, hat aber einen wichtigen Signalcharakter.
Neben vielen asiatischen Staaten stimmten auch die USA gegen die Abschaffung der Todesstrafe.
China stimmte ebenfalls gegen die Abschaffung der Todesstrafe. Dort werden mehr Todesurteile vollstreckt als im Rest der Welt. Das Äusserste, wozu die chinesische Justiz bereit ist, ist die vollständige Umstellung der Vollstreckung auf die Giftinjektion.

Laut Jiang würden bereits die Hälfte der 404 mittleren Volksgerichte die 1997 eingeführte Todesspritze bei Exekutionen anwenden. “Sie wird als humaner angesehen und wird schließlich in allen Mittleren Volksgerichten angewendet werden”, sagte Jiang, ohne einen Zeitpunkt zu nennen. In den anderen Fällen wird bisher per Kopfschuss exekutiert.

In den USA liegt eine Klage beim Obersten Gericht der Vereinigten Staaten vor. Giftspritzen seien grausam - und damit verfassungswidrig, sagen die Kläger. Auch in den USA wurde die Hinrichtung per Giftspritze als ‘humaner’ bezeichnet.

Der Ausrichter der nächsten olympischen Spiele ist Weltspitze bei der Vollstreckung von Todesurteilen. Ist der im folgenden Zitat aufgeführte Sachverhalt zutreffend, ist es umso unverständlicher, wie diesem Land die olympischen Spiele zugesprochen werden konnten.

Menschenrechtsgruppen verweisen darauf, dass Giftinjektionen Chinas Organhandel erleichtern. Für diesen gelten zwar strenge Regeln, doch werden sie wegen Korruption oft gebrochen. Mobile Hinrichtungsfahrzeuge mit Kühlkammern ermöglichen auch kleineren Gerichten Exekutionen und Organentnahmen unter klinisch reinen Bedingungen.

Kinder sind glückliche Wesen. Auch wenn sie ab und an weinen, sich untereinander nicht gerade immer freundlich behandeln, aus Sicht der Erwachsenen schon mal ‘Plagegeister’ sein können. Die Zeit der Kindheit, so habe ich es empfunden und erinnere mich auch so, ist eine unbeschwerte Zeit. Sie prägt für das ganze Leben. Und deshalb sollen wir alles dafür tun, dass die Kinder auch heute diese unbeschwerte Kindheit bekommen. Wie eine Studie zeigt, ist dies wohl auch heute noch überwiegend so.

Mehr als 80 Prozent der 1200 Befragten im Alter zwischen sechs und 13 Jahren hatten angegeben, “total glücklich” oder “glücklich” zu sein.

Dies ändert sich dann im Laufe der Zeit und die Bewertung verschiebt sich:

Mit zunehmendem Alter allerdings lasse diese Orientierung an der Familie nach. Auch das generelle Glücksempfinden sei bei älteren Kindern weniger stark. Während 57 Prozent der befragten Sechsjährigen angaben, “total glücklich” zu sein, sank dieser Anteil bei den 13-Jährigen auf 25 Prozent.

Die Orientierung an der Familie lässt nach. Armut wird als bedrückend empfunden, hohe Belastung in der Schule verändert das Lebensgefühl. Es setzt eine Überforderung ein, die das seelische und körperliche Befinden stark beeinträchtigen. Wenn dann in den Familien das Familienleben quasi nicht mehr existiert, kann auch einem an sich glücklichen Kind das Glücksgefühl ausgetrieben werden.
Das seelische und körperliche Elend kulminiert dann in Zuständen, in denen Kinder in verwahrlosten Wohnungen zurückgelassen werden oder wo die Eltern sie misshandeln, verhungern und verdursten lassen! Bei jedem neuen Fall geht es dann von Neuem los: Was ist da falsch gelaufen? Wer hat da was versäumt?

[Excurs: Unverständlich ist für mich die inzwischen übliche Befragung der Nachbarschaft, die immer entweder sprachlos und erschüttert ist, nicht verstehen kann, was sich da ereignet hat. Glaubt einer der Reporter, dass auch nur ein Nachbar sagen würde: 'Ja, ich habe das bemerkt, aber mir war egal, was da passiert.'? Der Informationswert dieser Befragung tendiert gegen Null.]

Der Ruf geht dann in Richtung Jugendämter, staatliche Kontrolle der Familien. Dies hat in gewisser Hinsicht seine Berechtigung als kurzfristiger Lösungsansatz, dokumentiert aber letztlich, dass an eine grundlegende Änderung der Situation dieser Familien nicht ernsthaft gedacht wird. Sie hat man anscheinend aufgegeben. Wenn die Jugendämter nur noch dazu da sind, Kinder aus diesen Zuständen zu befreien, dann ist dies einer Kapitulation gleichzusetzen!

Es wird davon geredet, dass Kinder unsere Zukunft sind, aber die staatlichen Einrichtungen, die sich um die Kinder und Familien kümmern sollen, werden aus Kostengründen personell immer schlechter ausgestattet. In den Schulen herrscht Lehrermangel. Hier muss man ansetzen und nicht erst dann tätig werden, wenn Kinder in Lebensgefahr sind.

Die Jugendämter seien nach wie vor überfordert, und angesichts der wachsenden Erziehungsunfähigkeit von Familien werden die Probleme größer”, ergänzt Hans Meyer, stellvertretender Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter.

Die ‘wachsende Erziehunsunfähigkeit von Familien’ - wenn dem so ist, dann ist dies doch der Ansatzpunkt für eine Verbesserung der Situation. Wie kommt es zu dieser ‘Erziehungsunfähigkeit’? Was ist dagegen zu tun?
Der Mensch ist ein ‘Herdentier’, ein soziales Wesen. Und er kann diesem sozialen Wesen nur in Gemeinschaft gerecht werden. Wir sind nun mal keine ‘Nestflüchter’. Ein Kind braucht Jahre nach der Geburt die Eltern; ohne sie ist es nicht überlebensfähig. Was dies bedeutet, das müssen die Eltern wissen. Da hilft auch keine ‘Supernanny’.
Wenn diesen Eltern das nicht vermittelt wird, dann wird es auch weiterhin zu den Verwahrlosungen, Misshandlungen, Tötung kommen.
Wie ist diesen Eltern ihre Verantwortung vermittelbar? Elternratgeber gibt es en mass, auch Zeitschriften, die sich mit dem Thema beschäftigen. Die helfen aber nicht wirklich, da sie wohl nicht den Weg in diese Familien finden (ob sie helfen würden, sei mal dahingestellt).

Vor nicht allzulanger Zeit hat der Familienverbund für Kinder mitgesorgt. In anderen Gesellschaften ist dies noch heute so und anscheinend hat sogar die Natur dafür gesorgt, das dies funktioniert.
Auch hier in Deutschland ist dies ja noch gegeben, aber eben im abnehmenden Maße. Die sogenannte ’soziale Kontrolle’, viel kritisiert, hatte auch ihr Gutes.

Weitere Quellen und Informationen:
Die Fragen kommen zu spät
Stadt räumt Systemfehler ein
Höher - schneller - weiter
Schon Zehnjährige fühlen sich überfordert
Schon wieder verhungert ein Kind
Großvater greift Jugendamt an
“Gegen Meldepflicht”

Golden Rice: Die genetische Veränderung von Nahrungsmittelpflanzen (Gentech-Pflanzen) wird als Retter der Menschheit propagiert. Ohne Genmanipulation von Nahrungsmittelpflanzen werden wir über kurz oder lang nicht mehr in der Lage sein, die Nahrungsversorgung zu gewährleisten bzw. die Menschen schon heute nicht ausreichend und gesund ernähren können. Dies wird zumindest von den Befürwortern der Gentechnik behauptet. Neben der Klimaveränderung und der Wasser- und Energieverknappung eines der brennendsten Themen zur Zeit weltweit.

‘Golden Rice’ bekommt seine Farbe(?) von zwei eingefügten Genen der Osterglocke. In Verbindung mit einem weiteren Gen eines Bakteriums wird der so veränderte Reis in die Lage versetzt, Beta-Carotin zu bilden. Ziel ist die bessere Versorgung der Konsumenten mit Vitamin A.
Dies wurde aber bisher kritisch bewertet; die Ergebnisse waren nicht so, dass von der Erreichung dieses Ziels gesprochen werden konnte. Ziel der Züchtung war eigentlich nicht Beta-Carotin; dies ergab sich im Grunde ungewollt, was auch die Gefahren andeutet, die in der Gentechnik enthalten sind.
Die NZZ berichtet jetzt von einer Studie, nach der das Ziel aber jetzt in greifbarer Nähe sein soll. 5 bis 6 Mikrogramm Carotin pro Gramm Reis sollen erzielt worden sein, was für eine Vitamin A-Versorgung ausreichen soll (die Studie selbst ist noch nicht veröffentlicht). An und für sich eine gute Sache - aber muss es, um dieses Ziel zu erreichen, unbedingt einen gentechnischen Eingriff geben? Gibt es nicht auch ohne ‘Golden Rice’ Möglichkeiten einer ausreichenden Vitamin A-Versorgung? Natürlich gibt es sie, denn die Natur hat wunderbarerweise Pflanzen geschaffen, die dies ermöglichen. Und auch durch normale Pflanzenzüchtung könnte der Vitamin A-Gehalt von Pflanzen erhöht werden. Die Gefahren der gentechnischen Veränderung des Reis können so vermieden werden.

Die gentechnische Veränderung der Pflanzen birgt aus meiner Sicht vielfältige Gefahren und ermöglicht Saatgutkonzernen Monopole.

Den Eingriff in uns bisher nur ansatzweise verständliche ‘Programmierungen’ der Natur halte ich für unverantwortlich. Die Wirkmechanismen erahnen wir oft nur und wie das Beispiel des ‘Golden Rice’ zeigt, werden die Forscher vom Ergebnis überrascht.
Beispiele hinken ja bekanntlich immer, aber verdeutlichen Grunsätzliches. Nehmen wir mal folgendes Beispiel: Was würde geschehen, wenn ein Programmierer ein Stück Programmcode in ein komplexes Programm, welches er nicht 100 prozentig versteht, einfügt? Welche Wirkungen können in dem Programm, in das das Stück Code eingefügt wird, entstehen? Das lässt sich ggf. testen, aber Tests zeigen ja leider keine Fehlerfreiheit an, wie man weiss. Wenn dieses Programm aber mit anderen Programmen interagiert (die in ihrer Wirkung nur ansatzweise verstanden sind) - lässt sich dann überhaupt noch eine halbwegs verlässliche Aussage über die ‘Ungefährlichkeit’ des Stückchens Programmcode an dieser Stelle machen? Was ist, wenn das eingefügte Stück Programmcode in den anderen Programmen Änderungen bewirken kann, der Programmierer dies aber nicht abschätzen kann? Soll dieser Programmierer
dann trotzdem das Stück Programmcode einfügen und den Dingen ihren Lauf lassen?

Wenn es, wie oben angeführt, andere Möglichkeiten gibt, die beabsichtigte Wirkung auch ohne gentechnische Manipulation zu erzielen, dann ist eine trotzdem durchgeführte gentechnische Manipulation mit anderen Beweggründen verbunden. Im vorliegenden Fall will die Firma Syngenta an dem Patent für ‘Golden Rice’ verdienen. Ein Monopol schafft da die besten Möglichkeiten. Dagegen muss angekämpft werden, so wie es die diesjährigen Träger des alternativen Nobelpreises, Percy und Louise Schmeiser, gegen Monsanto getan haben.

Wenn es um die Menge des Ertrages von Nahrungsmittelpflanzen geht, benötigt man meiner Ansicht nach - abgesehen von den vorstehenden grundsätzlichen Erwägungen - mindest solange keine gentechnisch veränderten Pflanzen, wie man sich erlaubt, landwirtschaftliche Nutzflächen für den Anbau von Pflanzen zu nutzen, die zur Erzeugung von Biotreibstoff dienen. Dies kostet Fläche und Wasser, die sinnvoller verwendet werden können.

Weitere Quellen und Informationen:
“Gen-Reis”: Wo kommt er her, wo ist er drin, ist er gefährlich?
Pflanzen-Patente - ein Monopol für Konzerne
Transgener Reis
Gentechnisch veränderter Organismus

Update 25.11.2007:
Zum Konzern Syngenta: Vergleich zwischen Bauern und Genmais-Hersteller scheitert

Die Debatte und die Wirkmechanismen der Massnahmen zur Reduzierung der CO²-Emissionen, das gebe ich ehrlich zu, verstehe ich nur ansatzweise. Insbesondere zum Handel mit Emissionszertifikaten habe ich eine sehr skeptische Meinung; das ist für mich nahe dem Ablasshandel! Das dies andere, wie z.B. steunenberg, auch sehr kritisch sehen, bestärkt mich in meiner Meinung.

Wenn ich dann heute diese Meldung in der NZZ lese, dann fühle ich mich vera……! Dort lautet es Eingangs des Artikels:

Die 36 Staaten, die das Kyoto-Protokoll unterzeichnet haben, dürften ihr gemeinsames Emissionsziel bis 2012 erreichen. Das zeigen Hochrechnungen des Uno-Klimasekretariats. Zur Zufriedenheit besteht allerdings kein Grund: Der Ausstoss an Treibhausgasen erhöhte sich in vielen Industrienationen zwischen 1990 und 2005 weiterhin dramatisch.

Das klingt für mich sehr nach: Operation ist gelungen, aber der Patient ist tod! Wenn Staaten, die das Kyotoprotokoll unterzeichnet haben, statt vereinbarter 15 Prozent Steigerung 53 Prozent Steigerung der Emissionen verzeichnen, dann ist im Grunde was schief gelaufen, dann stimmt was nicht!

Weitere Quelle und Information:

Ban Ki Moon ruft die Staaten zum Handeln auf

Update 23.11.2007:
CO2-Konzentration so hoch wie nie

Update 25.11.2007:
Übersicht der grössten CO²-Sünder: Carbon Monitoring for Action