Ist Ulla Schmidt noch zu verantworten?

Ulla Schmidt, Gesundheitsministerin der derzeitigen Regierung, äußert sich in einem Interview zu den Gesundheitskosten - etwas, wovon sie anscheinend nicht allzuviel versteht.
Die Mehrheit der Versicherten wird im Wahljahr höhere Beiträge bezahlen. Derzeit verlangt die billigste Kasse 11,8 Prozent, der künftige Einheitssatz wird bis zu 15,8 Prozent betragen.
Zurzeit bezahlt ein Mitglied der teuersten Kasse für dieselben [...]

Rauchverbot gescheitert - Pfusch bei der Gesetzgebung?

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden:
Das in Baden-Württemberg und Berlin geltende absolute Rauchverbot in kleinen Kneipen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Verfassungsbeschwerden von zwei Kneipenwirten aus Tübingen und Berlin waren damit erfolgreich. Die Wirte wollen statt des Verbots für Eckkneipen eine Kennzeichnungspflicht erreichen, da sie sich angesichts von Ausnahmen für größere Gaststätten [...]

Warum treffen Kostensteigerungen immer nur Einzelne?

In unserer Kreisstadt (Siegburg) gibt es eine Konditorei, die leckere Sachen macht. Sie hat einen Namen im Rhein-Sieg-Kreis, versendet auch ihre Produkte. 120 Menschen sind dort beschäftigt - oder waren, muss es wohl leider lauten. Die Konditorei Fassbender hat Insolvenz angemeldet.
Nichts ungewöhnliches, aber die Begründung hat mich ans Grübeln gebracht.
Wie zu hören war, hapert es [...]