Vor nicht allzu langer Zeit gab es in den Reihen unserer Regierung Einigkeit darüber, dass “auch in Zeiten konjunkturbedingt erfreulicher Steuermehreinnahmen” kein Abrücken vom Konsolidierungskurs angezeigt sei. So etwas hält aber erfahrungsgemäß nicht lange vor - fliessen die Steuermehreinnahmen, weckt das Begehrlichkeiten bei den Ministern und der Finanzminister muss mit Händen und Füßen seinen Haushalt verteidigen. Hans Eichel kann ein garstig Lied davon singen.
Peer Steinbrück ist da ein anderer Typ. Burschikos geht er hin und entzieht den Ministern Glos, Schavan, Wieczorek-Zeul und Tiefensee die Etathoheit.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung ist Finanzminister Peer Steinbrück nicht bereit, über die aus seiner Sicht völlig überzogenen Etatwünsche der Kabinettskollegen Michael Glos (Wirtschaft), Annette Schavan (Bildung), Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklungshilfe) und Wolfgang Tiefensee (Verkehr) auch nur zu diskutieren.

Die Minister wichen so deutlich von den Vorgaben ab, dass die Wunschliste zurückgesandt wurde.
Erst dachte ich: Respekt, Herr Steinbrück! So geht man gegen überzogene Forderungen vor, Forderungen, die deutlich vom vereinbarten Finanzkurs abweichen. Schließlich läuft die Schuldenuhr ununterbrochen weiter in Richtung immer höherer Schulden - die Staatsverschuldung wächst um 474 EUR pro Sekunde!
Das Bilanzrechts-Modernisierungsgesetz bereitet Peer Steinbrück zusätzliche Sorgen. Wenn das Gesetz in seiner von Justizministerin Zypries vorgelegten Form verabschiedet wird, befürchtet Steinbrück, auf 15 Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichten zu müssen.

Aber wie auch seine früheren Kollegen wird Peer Steinbrück keinen Erfolg haben. Seine Kollegen werden marginale Kürzungen des Etats akzeptieren, dies als schweren Einschnitt deklarieren, aber ihre Etatforderungen überwiegend durchsetzen.
Steinbrück könnte den Haushalt völlig ohne Mitwirkung seiner Ministerkollegen aufstellen und ins Kabinett einbringen - solange Bundeskanzlerin Merkel hinter ihm steht, aber wie die Erfahrung gezeigt hat: Finanzminister haben am Ende selten oder nie die Rückendeckung des Kanzlers.

Update 10.04.2008
Minister wehren sich gegen Entmündigung
Peer Steinbrück muss nach seinen Drohungen gegen vier Kabinettskollegen scharfen Gegenwind aushalten. Zwei Ministerinnen und die CSU sind stocksauer auf den Finanzminister, der die Große Koalition zum Sparen zwingen will.

Wofür die Minister mehr Geld ausgeben wollen

Streit um den Haushalt 2009 - Undurchdacht
Die von Finanzminister Steinbrück verbreitete Drohung, er könnte vier Ministern die Haushaltsgestaltung entziehen, geht an der parteipolitischen Wirklichkeit vorbei. Am Schluss kann er froh sein, wenn er ohne Gesichtsverlust aus der Sache herauskommt.
(Schreibt Georg Paul Hefty in faz.net)

Update 11.04.2008
Merkel stellt sich hinter ihren Minister Steinbrück
Mal sehen, wie lange!

Nichts hören wir lieber, als das Versprechen auf Vollbeschäftigung (was immer darunter verstanden wird). Und wer uns das verspricht, ist der Messias, dem wir unbedingt folgen!
Diesmal ist es Minister Glos, im Verbund mit Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt, der uns Vollbeschäftigung verspricht. Aber keine Rose ohne Dornen - die Vollbeschäftigung ist nur erreichbar, wenn keine Mindestlöhne eingeführt werden. Aha, daher weht der Wind!

Die Vollbeschäftigung wird - wenn überhaupt - erst im nächsten Jahrzehnt erreicht. Auf die Mindestlöhne müssen wir aber jetzt verzichten.
Politik und Wirtschaft sind halt auch nichts anderes als Religion. Das Paradies, der Himmel, liegt in der Zukunft, nach dem Tod - den Verzicht müssen wir aber jetzt üben.

Nichts Neues, was ich hier erwähne; im Netz gibt es einiges darüber. Aber für mich ist es neu und interessant.

Auf der Grundlage von Daten zu Lebenserwartung, Lebenszufriedenheit und Umweltbelastung ermittelte die NEF in Zusammenarbeit mit der Umweltschutzorganisation Friends Of The Earth den so genannten Happy-Planet-Index.
Da es nicht um Geld, Bruttosozialprodukt, materiellen Lebensstandard geht, landen die meisten Industriestaaten weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen. Dabei rangierte Deutschland auf z.Zt. Platz 81 noch deutlich vor den meisten anderen entwickelten Ländern.

Weitere Informationen:
Zum Fragebogen (deutsch und englisch)
Der Gipfel der Unzufriedenen

In der Forbes-Liste der reichsten Personen der Welt rangiert Reinhold Würth nur auf Rang 120. Mit 7,7 Milliarden US-Dollar kommt man leider nicht weiter (und bei dem z.Zt. schwachen Dollar ist es als Dollar-Milliardär sowieso ein hartes Leben!).

Aber das ist noch garnichts gegen die Sorgen, die Reinhold Würth wirklich umtreiben.

“Wir werden spätestens 2013 eine rot-rot-grüne Koalition haben. Dann kommt das ganze Folterwerkzeug wieder heraus”, sagte er. “Die Erbschaftsteuer wird erhöht, die Vermögensteuer und neue Reichensteuern eingeführt. Wir befinden uns auf einem geradlinigen Weg in eine DDR-ähnliche Zeit, in eine Edel-DDR.” Und weiter: “Ich mache mir Sorgen, ob meine Arbeit, die ich in über 58 Jahren gemacht habe, umsonst war. Ob das ganze nicht konfiskatorisch besteuert wird - also quasi enteignet - und ich quasi sechs Jahrzehnte in den Sand gesetzt habe.”

Mir blutet das Herz. Jetzt kann ich verstehen, warum Liechtenstein so ein begehrtes Urlaubsziel ist.
Die Rechnung, die Reinhold Würth aufmacht, lässt mich erschaudern! Wenn das zutrifft, muss ich sehen, wie ich meine nicht vorhandenen Milliarden retten kann.

“Die Gewinne, die ich in diesen jetzt 58 Jahren gemacht habe, sind schon mal im Durchschnitt zu 50 Prozent versteuert worden. Wenn die Erbschaftssteuer kommt, dann sind noch mal mindestens 15 Prozent weg. (…) Dann blieben also gerade mal 35 Prozent übrig.”
Von den 35 Prozent, die den Vermögenden blieben, würde dann nochmals die Hälfte weggenommen. “Dann bleiben noch 17 Prozent für unsere Unternehmen. Diese Rechnung beträfe den ganzen Mittelstand: Alle, die etwas erwirtschaftet haben, würden gnadenlos ausgenommen. Das geht nahe an den Kommunismus heran.”

Zum Glück ist es aber nicht so schlimm - aber bei 7,7 Milliarden US-Dollar verliert man schon mal den Überblick.

All dessen vollkommen ungeachtet reicht es allerdings vollkommen aus, wenn man Würths Rechnung mit seinen ganz persönlichen Zahlen Leben einhaucht. Seine Erben erhielten demnach von seinen rund 5 Milliarden Euro “nur” noch 3,5 Milliarden Euro übrig. Käme es dann zur der von ihm befürchteten “Enteignung” wären es “gerade einmal noch” 1,7 Milliarden Euro. Bei einer – sehr zurückhaltend – angenommenen Verzinsung von 4 Prozent pro Jahr ergäben sich hieraus Zinseinkünfte von knapp 190.000 Euro - pro Tag, jeden Tag.

Was treibt Reinhold Würth um, dass er solche Tiraden los lässt (erinnert mich an Onkel Dagobert)? In welcher Welt lebt er? Wir hatten bereits eine rot-grüne Regierung und sein Vermögen ist während der Zeit anscheinend nicht merklich weniger geworden. Daran wird sich auch nichts ändern, wenn es zu einer rot-rot-grünen Regierung kommt. Während der rot-grünen Regierung wurde die Steuerbelastung gesenkt.

Quellen und weitere Informationen
Schraubenkönig Würth warnt vor “Edel-DDR”
Wenn zuviel einfach nicht genug ist

Diesmal 3 Fundstellen aus der schweizerischen WOZ Die Wochenzeitung

Schweiz und Klimaschutz - 400 Liter pro Mensch
Eine Studie der ETH hat gezeigt: 75 Prozent der SchweizerInnen sind der Meinung, «das Auto belaste die Umwelt stark». Wenn sie aber ein neues Auto kaufen, interessiert sie der Verbrauch nicht - wichtig sind Grösse, Marke, Design. Vernünftig denkende Menschen können unvernünftig handeln. Und wohlhabende Menschen sind preisresistent. Als Ende der neunziger Jahre das CO2-Gesetz beraten wurde, bestand Hoffnung, es würde weniger gefahren, wenn das Benzin 50 Rappen mehr kostet. Damals zahlte man für den Liter etwa 1 Franken. Heute kostet der Liter 1,74 Franken - die Leute fahren mehr, die Autos werden grösser, schwerer, durstiger. Zwar wird über den hohen Benzinpreis geklagt, aber das Benzin ist billiger als vor dem ersten Ölpreisschock von 1973: Müsste man heute teuerungsbereinigt denselben Preis bezahlen wie damals, kostete der Liter 2,18 Franken.
(Zitat und kompletter Artikel siehe: WOZ)
Dieser Text gilt analog wohl auch für Deutschland!

Tellerwäscher ohne Obdach
Die Immobilienkrise machte Millionen Familien obdachlos. Jetzt wird mit Notdarlehen das grosse Geschäft gemacht. Die Zinsen sind enorm. Die Verschuldungsspirale dreht sich immer schneller.
Das geborgte Leben ist in den USA die normalste Sache der Welt. Amerikaner­Innen erstehen alles auf Kredit: das Haus, das Auto, das Studium, die Hochzeit und die Scheidung, Essen und Kleidung, ja sogar die Arztrechnung und die Bestattungskosten werden so bezahlt. Das Realeinkommen ist bloss ein Budgetfaktor unter anderen. Daneben belehnen die meisten mit unverwüstlichem Optimismus das Potenzial der Zukunft.
(Zitat und kompletter Artikel siehe: WOZ

Ein Blick zurück auf Heiligendamm
Der G8-Gipfel von letztem Sommer im ostdeutschen Heiligendamm war ein Gipfel der Superlative. Dem grössten Polizeiaufgebot in der Geschichte der BRD standen Zehntausende DemonstrantInnen gegenüber, die sich auch vom hochgerüsteten Sicherheitsapparat nicht daran hindern liessen, ihren Protest kundzutun.
Jetzt sind zwei Bücher erschienen, die Protest und Polizeieinsatz dokumentieren und analysieren:
Gewaltbereite Politik und der G8-Gipfel
und
Feindbild ­Demonstrant
Dieses Buch vom Republikanischer Anwältinnen- u. Anwälteverein und Legal Team ist von weitergehender Bedeutung: So ziemlich jeder grundrechtsrelevante Gerichtsentscheid der letzten Jahre lässt sich hier nachlesen.
(Zitat und kompletter Artikel siehe: WOZ

Sentenz zum Tag
Manche Menschen würden eher sterben als nachdenken. Und sie tun es auch.
(Bertrand Russel)

Nichts ist ja momentan so Gegenstand der Medien, wie die Steuerhinterziehungsaffäre, für die der bisher so bekannte und beliebte Herr Zumwinkel steht. Er hat es geschafft, für immer in die Annalen der Geschichstschreibung einzugehen. Wenn auch vielleicht nicht so, wie er sich das gewünscht hat. UNICEF-Vorstand wird er nun auch nicht, obwohl das (etwas Sarkasmus sei erlaubt) gut gepasst hätte.

Wie diese Affäre weiter geht, bleibt abzuwarten. Es sollen noch ettliche Verdächtige auf der Liste stehen; in den nächsten Tagen stehen wohl noch reichlich Hausdurchsuchungen auf dem Plan diverser Staatsanwalten. All dies liest sich wie die Aktionen gegen die Mafia in Italien - ist das unser Mani pulite?
Die obersten Wirtschaftsführer schlagen Alarm - das Bild vom ehrbaren Kaufmann wird aus der Schublade geholt.

Grotesk muten Forderungen nach Vereinfachung der Steuergesetze an - die ‘armen’ Steuerhinterzieher hinterziehn die Steuern nur, weil die Steuergesetzte so komplex sind - mir kommen die Tränen!

Herrn Zumwinkel und Konsorten sei Dank - sie haben uns die Augen geöffnet! Wir leben in einer Zwei-Klassen-Gesellschaft: die, die verarscht werden und die, die verarschen (man verzeihe mir die Wortwahl!).
Ob Mannesmann, VW, Siemens oder jetzt Zumwinkel und Co. - sie predigen Verzicht, gehen nach Haus und lachen sich über uns kaputt! Unser aller Kanzlerin kann jetzt mal zeigen, für welche Werte sie steht. Aber auch dies wird sie aussitzen.
Wirtschaftsminister Glos, aus meiner Sicht der Dünnbrettbohrer der Regierung, fällt auch nur folgendes ein:

Die deutschen Manager müssten sich “ihrer Vorbildfunktion für die Gesellschaft bewusst werden. Andernfalls wird unsere Soziale Marktwirtschaft unglaubwürdig”, sagte der CSU-Politiker der “Bild am Sonntag” laut Vorabbericht. “Dann würde unser Land zum Übernahmekandidaten für die Linke.“

Alles ist ihm egal, solange es nicht den ‘Linken’ dient. Auch einer, der uns für blöd hält.
Man kann dem Lieferanten der Daten nur dankbar sein - auch wenn dies dem ehrlichen Steuerzahler fast 5 Mio. EUR gekostet hat!

Die letzten Tage war ich dienstlich in Zürich, habe von der Stadt nur den Flughafen und ein mehr oder weniger hässliches Gewerbegebiet (ich glaube Glattbrugg ?) und ein Hotel ‘kennen’ gelernt.
Ansonsten Tagung (oder Workshop, nennt man das wohl), Essen, wieder Tagung, Abends noch ein Glas Wein und dann erschöpft ins Bett - halt das übliche Programm. Schnee gab es auch nicht; auch dort blauer Himmel und warme Temperaturen.

Als ich zurück kam, hatten die Kollegen natürlich nichts besseres zu tun, als mich des Kunstraubs zu verdächtigen!
Aber hiermit netz- und weltweit: Ich war es nicht!!
Die 180 Mio. CHF könnte ich zwar gut gebrauchen, aber ich war es trotzdem nicht. Da habe ich auch viel zu viel Respekt vor Kunstwerken.
Also, dann weiter arbeiten und zu Tagungen durch die Gegend reisen, abends übermüdet nach Haus kommen und am nächsten Tag die liegen gebliebene Arbeit erledigen.
Aber es ist ‘Land in Sicht’, das muss ich nicht mehr allzu lange tun!

Während die deutschen Autobauer damit beschäftigt sind, notwendige Anpassungen ihrer Produkte an Umwelt- und Klimaschutz ‘abzubiegen’, sind andere mal wieder mit bescheideneren (um nicht zu sagen ‘vernünftigeren’) Produkten auf der Überholspur. Ich erinnere mich noch an die Verweigerungshaltung der deutschen Autobauer dem Katalysator und dem Russfilter gegenüber. Als die Konkurrenz diese schadstoffreduzierenden Techniken als Wettbewerbsvorteil nutzte, wurden auch die deutschen Autobauer wach.

Dieses Verhalten ist scheinbar nicht änderbar. Wieder kommt eine einfache und wirkungsvolle Technik aus einem anderen Land. Zugegeben, es ist keine Nobelkarrosse und es fährt nicht 200 km/h, das OneCat. Aber es ist sparsam, billig, umweltfreundlich und ressourcenschonend. Kommt es wirklich für 3.500 EUR auf den Markt, wird es die z.Zt. schon prekäre Absatzsituation der Automobilindustrie in Deutschland verschärfen.

Der Antrieb basiert auf dem Kompressionsprinzip, das Auto wird mit Druckluft angetrieben. Um diese zu erzeugen, sollen weniger als 2 Liter Benzin auf 100km erforderlich sein. Gebaut wird das Auto nicht in grossen Fabriken, sondern vor Ort beim Händler. Faszinierend!

Entwickelt wurde dieses Auto in Frankreich, Geldgeber ist der Tata-Konzern aus Indien. Dieser Konzern ist auch auf dem Weg, die Traditionsmarken Jaguar und Land Rover von Ford zu kaufen.
Insoweit ist der Tipp, Hindi zu lernen, ein Tipp zur rechten Zeit?

Den deutschen Autobauern wäre so ein Auto wie das OneCat wohl zu ‘popelig’. Aber die Ölpreisentwicklung wird für das OneCat sprechen.
Ich würde mir dieses Auto kaufen. Für die regionalen Fahrten ist es vollkommen ausreichend. Und das sind erfahrungsgemäss die überwiegenden Fahrten. Benötigt man ein grösseres Auto für weitere Fahrten (Urlaub), kann man sich dies mieten. Diese Variante kommt weitaus billiger, als ein Auto für 20.000 oder 30.000 EUR dauerhaft zu unterhalten.
Unter Berücksichtigung von Umwelt- und Klimaschutz sowie Ressourcenschonung wäre die Kombination OneCat und Mietauto für besondere Fälle meines Erachtens ebenfalls zu bevorzugen.

Update 09.01.2008:
Billigautos stehlen Luxuslimousinen die Schau

Selbstversuche, insbesondere in der Medizin, erregen viel Aufsehen. Jemand hat etwas am eigenen Leib getestet, was so gefährlich sein könnte, dass es anderen Menschen nicht zumutbar ist.
Ähnlich gefährlich scheint ‘Konsumverzicht’ zu sein. Er ist nur im Selbstversuch machbar. Anderen Menschen den Konzumverzicht nur anzutragen, könnte als strafbare Handlung verstanden werden. Garnicht ‘dran zu denken, dies in der Weihnachtszeit zu tun.

Judith Levine hat den Selbstversuch zusammen mit ihrem Mann gewagt und beschreibt dies in No shopping! ein selbstversuch.

Als das Jahr vorbei war, staunte Judith Levine, denn sie hatte nicht nur abgenommen, sondern auch viel Geld gespart. Mehr als umgerechnet 5000 Euro konnte sie an Kreditkartenschulden zurückzahlen. Und ihr Bewusstsein hatte sich verändert. Sie sagt, dass sie inzwischen kritischer einkauft.

Nachahmenswert? Vielleicht nicht unbedingt vor Weihnachten starten, aber eventuell ein guter Vorsatz für 2008?!